Projektvertrag
Die Zusammenarbeit mit anderen Universitäten, Forschungseinrichtungen oder der Industrie im Rahmen von Projekten bedarf einer vertraglichen Grundlage. Das Justiziariat unterstützt die Einrichtungen der Hochschule dabei mit den Partnern zu einer Vereinbarung zu kommen, die den beiderseitigen Interessen gerecht wird und die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen erfüllt. Vom Justiziariat werden deshalb auf dieser Seite Formulierungshilfen und weitere Informationen zur Verfügung gestellt.
Das Justiziariat prüft die Projektverträge aus rechtlicher Sicht und gibt gegebenenfalls Empfehlungen für eine Nachbesserung des Textes. Über das Justiziariat erfolgt dabei auch eine Einbeziehung des Personal- und Finanzdezernats zur Klärung der personal- und haushaltsrechtlichen Umsetzbarkeit.
Um eine zügige und unkomplizierte Unterzeichnung der Verträge zu erreichen, sollten etwaige Vertragsentwürfe dem Justiziariat bereits in einem frühen Verhandlungsstadium zugeleitet werden bzw. das Justiziariat frühzeitig in die Verhandlungen eingebunden werden.
Falls keine rechtlichen Bedenken gegen eine Unterzeichnung des Vertrages bestehen, veranlasst das Justiziariat die Unterzeichnung. Zu diesem Zweck sind die Projektverträge in der Regel in dreifacher Ausfertigung dem Justiziariat einzureichen.
Die Verträge sind von einer für die Hochschule vertretungsberechtigten Person und zusätzlich von der jeweiligen Projektleitung des Vorhabens oder der Leitung der Hochschuleinrichtung zu unterzeichnen. Die Projektleitung oder die Leitung der Hochschuleinrichtung ist nicht für die Hochschule unterzeichnungsbefugt. Die Fakultäten und die wissenschaftlichen Einrichtungen können ebenfalls nicht als Vertragspartner auftreten.
Ansprechpartner:
Herr Ass. jur. Christian Kiehne
Justiziar der Hochschule
Tel.: 0511/9296-2050
Fax: 0511/9296-99-2050
E-Mail: christian.kiehne@fh-hannover.de
Formular Projektvertrag für eine Forschungs- und Entwicklungskooperation
Formular Projektvertrag für eine Auftragsforschung
Formular Unterauftrag im Rahmen eines Forschungsprojektes
Hinweisblatt zur Geheimhaltungsverpflichtung
Formular Vereinbarung über die Verwertungsrechte an einer studentischen Arbeit
| Anja Obermann | 22.03.2012 |